Eveline Lemke ist keine „dumme Kuh“!

Das ist die Meinung von Motor-KRITIK. Denn Kühe sind nicht dumm; sie sind sensible Tiere. Sie unterscheiden sich auch in anderer Weise von Menschen: Sie haben vier Mägen. Die brauchen sie, weil sie Widerkäuer sind. Es ist eigentlich dumm, jemanden eine „dumme Kuh“ zu nennen. Da ist es schon intelligenter – wie man Herrn Prof. Deubel empfinden kann – wenn der, mit einer wegwerfenden Handbewegung vom „alten Mann aus der Eifel“ sprach, wenn er Wilhelm Hahne meinte. - Für Motor-KRITIK gab – und gibt – es aktuelle Anlässe, sich gerade mal mit der sinnhaften Zuordnung von „flapsigen Bemerkungen“ zu beschäftigen. Die waren nicht nur nach dem Eintritt von Eveline Lemke 2011 in die Landesregierung, also nach Veränderung ihrer Meinung zu „Nürburgring 2009“ und ihrer Anpassung an den Koalitionsvertrag mit der SPD in der Öffentlichkeit zu vernehmen, sondern auch jetzt wieder – sogar von Parteifreunden – nachdem sie zur Spitzenkandidatin ihrer Partei (DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90) für die Landtagswahl 2016 gewählt wurde. Auch da habe ich solche – und ähnliche - Anmerkungen gehört, die ich aus ganz aktuellem Anlass (!) einmal richtig stellen möchte:

Eveline Lemke ist keine „dumme Kuh“!

Eveline Lemke war Wirtschaftsministerin im Regierungskabinet eines Kurt Beck. Und sie kam gut mit ihm aus. Sie hatte auch schon einige Monaten vor den Landtagswahlen 2011 den Kontakt zu ihm hergestellt. Sie wusste, dass er nach den Wahlen eine Partei zur Ergänzung im Parlament brauchte, wenn er weiter regieren wollte.

Also: Keine „dumme Kuh“.

Nach dem Rücktritt von Kurt Beck hat sie sich gleich als „Stütze“ der neuen Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Gespräch gebracht und auf der Reise einer rheinland-pfälzischen Wirtschaftsdeligation nach Mexico ihre Verhältnis zu Julia Klöckner verbessert. - Schließlich weiß man noch nicht genau, was bei – oder besser: nach - den Landtagswahlen 2016 passiert.

 Also: Keine „dumme Kuh“.

Ich habe sie persönlich in vielen Gesprächen und in Meetings erlebt, als es um die Zukunft des Nürburgrings ging. Da hat sie das noch sehr interessiert. Es war ein Thema, das sie in die erste Reihe der Politiker in Mainz gebracht hat. - Sie hat ihre politische Karriere perfekt vorbereitet.

Also: Keine „dumme Kuh“.

Vorher hat sie vorbildlich ihr Wissen, ihre Intelligenz, ihre Cleverness, ihren Fleiß nicht nur in ihrem Beruf als Unternehmensberaterin eingesetzt, nicht nur ihre Partei-Karriere voran getrieben, sondern auch den Zusammenhalt ihrer Patchwork-Familie gepflegt.

Also: Keine „dumme Kuh“.

In ihrer „Vita“ ist zu lesen:

„Die gelernte Kauffrau, die in der Recyclingbranche groß geworden ist, erweiterte in der Familienpause ihr Wissen durch das Studium von Betriebs- und Volkswirtschaftslehre (Vordiplom) sowie durch Studien des Umweltsystemmanagements.“

Das ist genauso vorbildlich formuliert wie ihre Reaktion auf eine Anfrage von Motor-KRITIK vor Jahr und Tag an sie als Wirtschaftsministerin war: Es gab keine. - Dabei hatte ich nur gefragt, ob in ihrer Zeit als Wirtschaftsberaterin auch JUWI zu ihren Kunden (Mandanten?) gehört hätte. - Übrigens hat JUWI auf diese Frage auch nicht geantwortet. - Eine „konzertierte Aktion“?

In diesem Zusammenhang fällt mir ein, dass ich Eveline Lemke in einer E-mail vom 3. August 2012 (9:46 Uhr) mal nach dem Wahrheitsgehalt eines damals aktuell umlaufenden Gerüchts gefragt habe. Hier der wesentliche Teil meiner damaligen Anfrage an sie als Ministerin:

„Danach haben Sie einen Journalisten-Kollegen vor der Veröffentlichung einer Geschichte zum Thema ISB persönlich angerufen und ihn gebeten, diese Geschichte nicht zu veröffentlichen.
Sie sollen ihn auf mögliche Konsequenzen aufmerksam gemacht haben und in diesem Zusammenhang vor "griechischen Verhältnissen" gewarnt haben.“

Auch hier habe ich keine Antwort erhalten. - Weder ein JA, noch ein NEIN. - Gar nichts!

Jedenfalls lässt sich auch im Fall solcher „Nicht-Reaktionen“ feststellen: Keine „dumme Kuh“.

Nicht weil das Thema Griechenland im Moment aktuell ist, sondern weil mich im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre alles zum Thema ISB (Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz) sehr interessiert, ist mir im Internet aktuell ein Foto aufgefallen, das Eveline Lemke zusammen mit einer Dame des BDS (Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz und Saarland e.V.) bei der ISB zeigt.

Auf der Internetseite des BDS findet man dann, dass man sich dort sehr besorgt über die Situation der Mittelständler äußert, die durch die „vorrangige“ Zuordnung einer Forderung der Landesregierung gegenüber der insolventen Nürburgring GmbH evtl. mit ihren Forderungen unberücksichtigt bleiben würden. - Mangels Masse.

Die Präsidentin des BDS, Liliana Gatterer, sagt dazu:

„Die Betriebe haben ihren Teil der Verträge erfüllt und gute Arbeit geleistet. Ich erwarte von Frau Lemke und Herrn Lewentz, dass sie sich des Problems direkt annehmen und eine schnelle Lösung herbeiführen. Die politischen Fehler dürfen nicht auf dem Rücken der Betriebe ausgetragen werden“

Da kann man doch davon ausgehen, dass das dann auch Thema beim Besuch einer BDS-Dame im Wirtschaftsministerium in Mainz war. - Es war! - Und man liest dazu:

"Wir hatten heute die Gelegenheit mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke über das Problem der offenen Handwerkerrechnungen am ‪‎Nürburgring zu sprechen. Sie stehe weiterhin zu ihrem Wort, dass die Handwerksrechnungen alle beglichen werden sollten, so Lemke. Wegen des europäischen Rechtes müsse man seine Forderungen als gleichrangig anmelden, erklärte die Wirtschaftsministerin."

Gerade vor Tagen musste ich zugeben, dass ich eine vom Finanz-Staatssekretär Prof. Dr. Salvatore Barbaro verwendete Formulierung zu dem gleichen Thema nicht verstanden hatte, der erklärte:

„Es ist dabei zu beachten, dass aufgrund gesamtschuldnerischer Haftung Doppelanmeldungen von Forderungen vorliegen.“

Da hilft dann auch meine gute vorschulische Kindergarten-Ausbildung nicht mehr und ich habe mir überlegt, doch mal bei der EU in Brüssel nachzufragen, zumal ich feststellte, dass auch Damen der BDS aktuell gerade mal zu einem Informationsbesuch im befreundeten Belgien waren.

Die Antwort aus Brüssel ist auf die Aussage der Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke bezogen und lautet wörtlich:

„Die Behauptung von Frau Lemke ist Unsinn und zeigt nur Ihre Unwissenheit. Der Konkurs wird nach deutschem Recht abgewickelt. Gerade deshalb hat die EU-Kommission sich geweigert, den Verkaufsprozess neu aufzugreifen, da der Konkursverwalter nach deutschem Recht gehandelt habe.“

Ist Frau Lemke nun doch eine „dumme Kuh“?

Es kommen Zweifel hoch. - Und ich begreife langsam, was man aus dem Vermischen von deutschem und europäischem Recht alles machen kann, wenn man diese Möglichkeiten intelligent so nutzt, dass niemand versteht was eigentlich gemeint ist. - Aber wer gibt das schon zu?

Jedenfalls verstehe ich offensichtlich die aktuelle Entwicklung in der Sache wohl nicht. - Bin ich vielleicht ein „Hornochse“?

Wer im Internet nachschaut wird feststellen, das „Hornochsen“ ein Kartenspiel ist, bei dem nach „roten“ und „grünen Hornochsen“ unterschieden wird. „Rote Hornochsen“ stehen für Minus-Punkte, „grüne Hornochsen“ für Pluspunkte. - Wie passend!

Dabei fällt wir gerade ein: Im November 2011 hat der BDS den damaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, zum Ehrenmitglied ernannt. - Na ja – wer soviel Minus-Punkte in seiner Regierungszeit gesammelt hat, hat darauf auch einen Anspruch.

Obwohl nicht alle Zweifel ausgeräumt sind, möchte ich – auch im Hinblick auf den Wert der „grünen Hornochsen“ - dabei bleiben.

Eveline Lemke ist „keine dumme Kuh“!

MK/Wilhelm Hahne
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