2050 Js 23922/14: Warum erst jetzt?

Am 22. Juli 2015 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Presse informiert, die dann ihrerseits noch am gleichen Tag per Internet oder dann heute in den Druckversionen über den Vorgang informiert. Da sogar schon etwas verständlicher, als es in der Information der Staatsanwaltschaft zu lesen ist. Motor-KRITIK veröffentlicht den wesentlichen Teil des Pressetextes nachstehend. Und dann noch – aber vorweg und darum ergänzend – den Text aus einer Geschichte, die nicht nur in meinem 2010 erschienenen Buch zum Thema Nürburgring zu lesen ist, sondern auch schon vorher hier im Internet zu lesen war. Außerdem hatte die Staatsanwaltschaft 2009 bei einer mit polizeilicher Unterstützung durchführten Hausdurchsuchung bei mir, dem Journalisten Wilhelm Hahne, nicht nur gegen das Grundgesetz verstoßen, sondern z.B. auch den Computer beschlagnahmt. Man hätte dort auch Informationen zu dem Thema finden können, das Inhalt der aktuellen Presseinformation in 2015 ist. - Wenn das der Grund für die Hausdurchsuchung gewesen wäre! - Wenn man also aktuell mal einen Blick zurück wirft – und nicht nur, wie von der Politik gefordert, nach vorne blickt – dann sei hier die Frage erlaubt:

2050 Js 23922/14: Warum erst jetzt?

Erinnern Sie sich? Es gab mal in Mainz einen Untersuchungsausschuss, der sich mit der Aufklärung des Nürburgring-Skandals beschäftigte. Und der dann – weil das von der Politik so vorgesehen ist – zum Beginn der neuen Regierungszeit (nach den Landtagswahlen 2011) eingestellt und aufgelöst (!) wurde. - Ohne ein Ergebnis oder Abschlussbericht. - Das muss man nicht verstehen, das ist einfach so.

Als Hinweis für diesen Untersuchungsausschuss war damals – vor den Wahlen – meine Geschichte im Internet gedacht, die darum in meinem Buch von 2010 den Titel trägt:

„Hinweis für den UA Mainz: Was den Namen Michael so interessant macht“

Hier folgt nun der einkopierte Text aus meinem „e-book“, das eigentlich auch in den Parteizentralen der Opposition niemand gelesen haben will. - Frau Merkel hat es übrigens in gedruckter Version in Berlin vorliegen. Es wurde ihr von einem Parteifreund geschenkt. - Aber sie hat es sicherlich nicht gelesen.

„Er war der Überlieferung nach der Engel (mit dem Schwert), der Adam und Eva aus dem Paradies vertrieb und den Apfelbaum bewachte. Er teilte wohl auch das Rote Meer und führte das Volk Israel ins gelobte Land. Er ist der Engel – folgt man den Überlieferungen - der gegen alles kämpft. So verhindert er auch die absolute Herrschaft des Satans in der Zeit bis zum jüngsten Gericht. Aber das ist alles Vergangenheit.

In der Gegenwart wurde er noch nicht mit einem Schwert gesichtet, höchstens mit einem Unterschriftsfüller, denn er kämpft um Verträge die ihm Erträge bringen, gründet Firmen und löst sie wieder auf. Immer wieder.

Er kann Minister in Bedrängnis bringen und war niemals billig. Mit Raphael, Gabriel und Uriel ist er einer der vier Erzengel. Damals. Aber damals wie heute ist sein Name von Bedeutung. Er kommt aus dem Hebräischen und bedeutet:

  • Wer ist wie Gott?

Am 25. August 2009 stellte ich fest: Michael Jackson ist tot. Michael Merten lebt. Im Jahre 2008 bin ich zum ersten Mal über ihn gestolpert (über den Namen), als er zur DTM (Hinzufügung: an den Nürburgring) gekommen war und im Trubel unauffällig mit Leuten verhandelte, denen es recht war dass ihn eigentlich niemand kannte. Im September des gleichen Jahres gründet dann Michael (wir bleiben einfach mal beim Vornamen) eine Aktiengesellschaft in Luxembourg. Einfach so? - Nein, mit noch anderen Leuten, die aber nicht Michael heißen und auch nicht am 5. März 1958 geboren sind. Die

Pinebeck S.A., Société Anonyme Siège social: L-2121 Luxembourg, 231, Val des Bons-Malades. R.C.S. Luxembourg B 141.926

wurde am 11. September 2008 gegründet. Tolle Gesellschaft. Sie kann alle Handels-, Industrie-, Mobiliar- und Immobiliargeschäfte, die sich direkt oder indirekt auf vorgenannte Geschäfte beziehen oder die deren Verwirklichung erleichtern können, ausführen. Der eigentliche Zweck der Gesellschaft ist der An- und Verkauf von Immobilien, der Handel als Makler mit Immobilen, die Immobilienverwaltung sowie die Projektfinanzierung. Hier stößt man wieder auf den lieben Michael.

Der besitzt 50 Prozent der Aktien an der Pinebeck S.A. in Luxemburg, ist gleichzeitig Verwaltungsratsmitglied mit A-Zeichnungsbefugnis und Deligierter des Verwaltungsrates. Diese S.A. (AG) wurde erst in Luxembourg (!) gegründet nachdem sich die Herren der Nürburgring GmbH und Michael einig waren. - Über das gemeinsame Ziel.

Und man bereitete schon mal eine Presseerklärung vor. - Gut gelaufen.

Im Oktober werden dann im Taunus Pinebeck GmbH's gegründet. Einfach so. Und Michael hat dort Einzelprokura. Immer der gleiche Michael. In den Notarverträgen in Luxembourgh ist sein "beruflicher" Wohnsitz mit D-61250 Usingen angegeben, im GmbH-Vertrag der Usinger Firma ist sein Wohnsitz mit Luxembourg-Kirchberg benannt.

Sollte es sich um den Erzengel Michael handeln, der ja nicht nur im Paradies für Ordnung sorgte, sondern auch das Rote Meer teilte?

In Kirchberg (Luxembourg) residiert zufällig noch eine andere Firma, die Espirito Santo Financial Group. Sie bietet, durch seine Tochterunternehmen, eine globale und breit gefächerte Palette von Finanzdienstleistungen für ihre Kunden einschließlich Commercial Bank-, Versicherungs-, Merchant Banking, Lager- Brokerage und Asset Management in Portugal und international an.

Von Michael ist da zwar nicht die Rede, aber man kennt sich wohl. Denn auch andere leitende Mitarbeiter der Pinebeck S.A. - also der Luxembourger Aktiengesellschaft – sind mit der Firmenadresse, L 2121 Luxembourg-Kirchberg, 231 Val des Bons-Malades (s.o.), als "Wohnsitz" (wahrscheinlich der "berufliche") im Notarvertrag zur Pinebeck S.A. angegeben, besitzen eine B-Zeichnungsbefugnis und sind gleichzeitig Verwaltungsratsmitglieder dieser Pinebeck S.A. -

Aber eigentlich kommt z.B. der Michael, auf den ich im August 2008 am Nürburgring stieß aus Wiesbaden. Da kam er als Geschäftsführer einer Firma IPC aus Wiesbaden. IPC, Pinebeck GmbH's und Pinebeck S.A. - Taunus und Luxembourg. - Toll!

Dann stoße ich aktuell auf einen netten Text, der mir irgendwie gefällt:

"Autos, Affen und Abu-Dhabi haben auf den ersten Blick nicht viel gemeinsam. Auf den zweiten Blick jedoch wird deutlich, dass ihre Inszenierung als Erlebniswelt maßgeblich für den Erfolg als Produkt, Ausflugsziel oder Standort ist."

Ich kenne Autos, habe schon mal von Abu-Dhabi gehört und der Begriff "Erlebniswelt" ist mir auch vertraut. Und alles zusammen nun verbunden mit Produkt, Ausflugsziel oder Standort... - Na ja, ich bin noch immer nicht im Paradies gelandet, sondern im Olympia-Park in München, wo im Oktober 2006 ein Fachdialog zum Thema "Urbane Freizeitimmobilien für Sportler, Shopper und Touristen" stattfand. Auf Einladung einer TPP Projektentwicklungsgesellschaft mbH. Es geht um die Entwicklung eines ehemals militärisch genutzten Areals (276.000 qm) in Günzburg an der Donau, nahe LEGOLAND Deutschland. Und ich erfahre, die haben sich damals zwischen Tokio und Günzburg als Standort entscheiden müssen. Und haben Günzburg gewählt. - Was hätten Sie denn getan?

Nun geht es um Hotels, ein Feriendorf, ein neues, mit Bio-Energie betriebenes Kraftwerk, ein Sport- und Freizeitangebot, ein Tagungs- und Bildungsangebot, eben eine "ganzjährige Auslastung". Man sucht Investoren für ein multifunktionelles Hotel- und Freizeit-Resort.

All' diese Begriffe sind mir vertraut. Und ich schaue mal in das Programm. Wer gehörte denn damals - 2006 - zu den Vortragenden? Natürlich ist Carl-Otto Wenzel von der Wenzel Consulting AG, Hamburg dabei. Bekannt durch (z.T.) unbekannte Gutachten für den Space Park in Bremen oder die "Erlebnisregion Nürburgring", aus der dann "Nürburgring 2009" wurde.

Und über mögliche Finanzierungsmöglichkeiten referiert Michael, auch bekannt als Herr Merten. Titel seines Vortrages: "Freizeit und Investment - Finanzschub durch internationales Kapital?". Im Untertitel fragt er: "Neue Finanzierungsmöglichkeiten?" und spricht anschließend über "Die Anforderungen (inter-)nationaler Investoren". -

Zu diesem Zeitpunkt ist er – nein, nicht als Erzengel - als Managing Director der IPC international projekt coordination S.A. unterwegs.

Dass der Michael zu einem noch früheren Zeitpunkt - so um 1996 bis 2000 – als Assistent eines Direktors vom Zirkus Sarrasani gearbeitet hat, wird ihm sicherlich bei seinen vielen Aktionen geholfen haben. Er weiß eben, dass es bei einer guten Zirkusvorstellung immer (auch) auf die richtige Mischung ankommt.

Auch am Nürburgring war er wohl einer der vier "Ring-Engel": Walter, Hans, Ingolf und -natürlich - Michael. Auch hier wurde mit Finanzierung gedroht.

Privatfinanzierung! - Toll! - Und gute (Vor-)Arbeit muss bezahlt werden. So hat die Nürburgring GmbH gezahlt. Hoch sechsstellig. Und zur Sicherheit (zur Beseitigung von Unsicherheit?) mal gleich 95 Mio in der Schweiz deponiert. Es könnten ja mal schlechte Zeiten kommen. Und als mal dringend für eine der GmbH's des großen Investors Kai Richter (Prof. Deubel hatte ihn so vorgestellt) dann ein paar Millionen als kleine Zwischenfinanzierung gebraucht wurden, da wurde das über eine GmbH von Michael abgewickelt. Nicht zu seinem Nachteil.

Was kein Rechtsanwalt versteht, aber die "Erzengel" von "Nürburgring 2009" mit hoher Wahrscheinlichkeit. - Das ist nun vorbei. Michael ist nun in der Eifel aus dem Geschäft. Dabei war er so gut im Training. - Deubel noch mal!

Wie es der Zufall will, treffe ich auf Fans des Eishockey. Eigentlich bin ich ja Motorsportler. (Jedenfalls war ich über 40 Jahre da aktiv.) Ich hörte trotzdem gespannt zu: Wussten Sie, dass Wolfsburg dort mal eine Rolle gespielt hat? Im Eishockey. Auch bei VW gab es da Fans. Und es gibt eine Wolfsburg AG, in der man Namen findet, die auch im VW-Skandal (Sie erinnern sich an die Nummer mit Nutten u.a.) eine Rolle spielten. Der Erfinder von Hartz IV saß da im Aufsichtsrat und auch der Herr Schuster - der von Skoda - machte Dampf.

Es ging um eine Halle... - Und ich höre den Begriff Erlebniswelt. Und ich höre von Privatinvestoren und Betreibergesellschaften. Man fühlt sich - eigentlich beim Lesen, Suchen und Begreifen in Niedersachsen unterwegs - wie in der Eifel. Nur regiert dort der Herr Wulff, hier der Herr Beck. - Aber die Investoren kommen immer in Begleitung von - Michael.

Im Wolfsburger Fall tritt Michael als Chef der Ziller ASS Projekt, Luxembourg auf. Und vermittelt die Gmul Investment Company, Tel Aviv. - Das Projekt soll nur 26 Mio kosten. Da ist sicherlich kaum was zu verdienen. Und ich weiß auch nicht, ob was daraus geworden ist. Und wieviele wieviel erhalten haben. Und wieviele vielleicht heute "in die Röhre" schauen.

Haben der Herr Ministerpräsident in Hannover davon nichts gehört? Schließlich schätzt Ministerpräsident Wulff besonders Personen, die ihr Tun in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Michael ist schließlich ein Engel. Oder? -

Das war anno 2005, als dort das Projekt gestartet wurde. Jeder hat da jeden unterstützt. Und sogar den Eishockey-Verband hat's interessiert. Da ging es dann auch um Lizenzen. Hat Herr Wulff das nicht mitbekommen? - Hätte er nicht seinen Kollegen Beck warnen können? - Vielleicht war Wulff aber auch als Aufsichtsrat bei VW zu beschäftigt. - Entschuldigung!

Ich habe keine Lust mehr, immer wieder bei meinen Recherchen auf die gleichen Namen zu stoßen, auf ähnliche Skandale, auf tolle Gutachten, Businesspläne. -

Hat das alles wirklich niemanden interessiert? Hat das bei den vorgenommenen Überprüfungen der zukünftigen Partner niemand gemerkt? - Alles schläft, einsam wacht... -

Nun sollte sich mal ein Untersuchungsausschuss im Mainzer Landtag darum kümmern. - Es gibt viel zu tun. - Nicht nur im Fall Michael, der schon im Paradies eine herausragende Rolle spielte.

Ich bin es satt, immer wieder als "Geheimnisverräter" bezeichnet zu werden. Ich bin nämlich eigentlich nur ein normaler Journalist, der seinen Beruf ernst nimmt.

Scheinbar ist so etwas weitgehend unbekannt. Denn wenn ich z.B. jetzt beim VDA (Verband der Deutschen Automobilindustrie) zum Besuch der vor uns liegenden IAA eine Pressekarte angefordert habe, dann habe ich zunächst - obwohl eine Kopie meines Presseausweises meinem Antrag beilag - eine solche erhalten, auf der "fett" unter meinem Namen – sozusagen dokumentarisch - meine Position in dieser Gesellschaft aus Sicht dieses Verbandes (und seines Präsidenten?) festgehalten war: Privatperson. (Das war natürlich ein "Systemfehler". - Was sonst?)

Oder bin ich einfach, wie Herr Deubel mich gerne nannte: "Der alte Mann aus der Eifel"? - Vielleicht weiß Michael eine Antwort. - Als Erzengel kann der ja sogar unlösbare Finanzierungsprobleme lösen. - Oder auch nicht. - Alles jedenfalls nicht zu seinem Nachteil.

Michael lebt!“

So weit meine „alte Geschichte“. „Michael“ ist auch Thema einer am 22. Juli von der Staatsanwaltschaft Koblenz veröffentlichten Pressinformation, deren wesentlichen Inhalt ich nachstehend einkopiere:

„Nürburgring, Staatsanwaltschaft Koblenz erhebt Anklage gegen einen Finanzvermittler und stellt Verfahren gegen anderen Finanzvermittler und eine weitere Person ein.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage zum Wirtschaftsschöffengericht in Koblenz gegen einen der beiden deutschen Finanzvermittler erhoben, die von der Nürburgring GmbH mit der Vermittlung einer Finanzierung für das Projekt „Nürburgring 2009“ beauftragt worden waren. Dem Angeschuldigten wird in der Anklage Beihilfe zur Untreue in zwei Fällen zur Last gelegt.

Gegenstand der Hauptverhandlung vor dem Landgericht Koblenz in dem Verfahren gegen einen früheren Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz und andere Verantwortliche der Nürburgring GmbH war u.a. der Vorwurf, der frühere Finanzminister habe, unterstützt von einem früheren Prokuristen der Nürburgring GmbH, pflichtwidrig zu deren Lasten im Mai 2009 in zwei Fällen insgesamt 150.000,-- € an die unter der Firmenbezeichnung IPC handelnden Finanzberater bezahlt. Der Grund für die Zahlungen wurde im Rechnungswesen der Nürburgring GmbH durch inhaltlich unzutreffende Rechnungen verschleiert. Dem nun angeklagten Finanzberater wird zur Last gelegt, dem früheren Prokuristen der Nürburgring GmbH vor der Auszahlung der Summen zugesagt zu haben, ihm 10% hiervon weiterzugeben, um so seine Unterstützung für die Auszahlung durch die Nürburgring GmbH zu erlangen. Entsprechende Zahlungen sind nach dem Ergebnis der Ermittlungen auch erfolgt.

Soweit die angeklagten Taten den früheren Prokuristen der Nürburgring GmbH betreffen, sind sie Teil des aus dem Verfahren gegen einen früheren Finanzminister und andere abgetrennten Verfahrens gegen ihn vor dem Landgericht Koblenz.

Die Ermittlungen richteten sich zunächst auch gegen den weiteren deutschen Finanzberater und eine weitere Person, in deren Namen Rechnungen zur Abdeckung der Zahlungen an den Prokuristen geschrieben worden waren. Insoweit hat sich allerdings kein Nachweis dafür ergeben, dass diese Personen an den angeklagten Taten beteiligt waren oder die Hintergründe der Zahlungen kannten. Das Verfahren ist daher insoweit eingestellt worden.“

Wenn die Staatsanwaltschaft Koblenz nun – vielleicht – auch meine „alte Geschichte“ kennt, wird sie vielleicht selbst nicht begreifen, weshalb nach einem offensichtlich in 2014 eingeleiteten Ermittlungsverfahren, erst in 2015 zu einer Anklage kommt.

Motor-KRITIK-Lesen wissen eben oftmals – und früher – etwas mehr als die Staatsanwaltschaft nach einer Hausdurchsuchung bei einem Journalisten.

Das Ermittlungsverfahren gegen Wilhelm Hahne wurde übrigens „wegen zu geringem Interesse der Öffentlichkeit“ nach ein paar Monaten eingestellt.

Von den durch das Verfahren entstandenen Kosten hat niemand gesprochen. - Peanuts?

MK/Wilhelm Hahne
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