Untersuchungsausschuss

Michael Billen: Ein Störfaktor?

Man könnte die Geschichte dieses Politikers, wenn man sie in den letzten Jahren aufmerksam beobachtet hat, auch überschreiben mit: Ein Mann geht seinen Weg. Eigentlich sollten seine Reaktionen auf politische Ereignisse normal empfunden werden, aber sie liegen außerhalb dessen, was im politischen Umfeld heute als Norm empfunden wird. Zur „Norm“ gehört, dass eine Fraktion z.B. einen begründeten (!) Misstrauensantrag geschlossen ablehnt und das als Sieg gefeiert wird. Der „Norm“ zu entsprechen bedeutet nicht, sich gesellschaftlich richtig zu verhalten, sondern pragmatisch eben, angepasst an die Gruppe der Mächtigen. So muss man auch den Beschluss des BGH in Karlsruhe im Fall Billen vom 13. Dezember 2012 entsprechend werten. - Aber leider (der Länge wegen) muss diese Geschichte auch mehr werden als nur eine Aneinanderreihung von Fakten um die Person Billen, weil man Zusammenhänge darstellen muss. - Versuchen muss darzustellen!

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